19 Jan. 2017

NPD erwartungsgemäß wieder nicht verboten

von admin-goetz | Veröffentlicht in: Brandenburg, Bund | 0

Am Dienstag, dem 17. Januar 2017, hat das Bundesverfassungsgericht erneut abgelehnt, die NPD zu verbieten. Hier ist meine Rede dazu aus dem Landtag Brandenburg vom Dezember 2012, die genau das vorausgesagt hat:

Das könnte Sie auch interessieren:

Keine Sorge weniger

9. März 2019

Heute wurde die Polizeiliche Kriminalstatistik des Landes Brandenburg für das Jahr 2018 veröffentlicht. Erstmals wurden...

admin-goetz9. März 2019

Polizeigewahrsam darf keine Freiheitsstrafe werden

18. September 2018

Zu den Plänen des Innenministeriums, den „Polizeigewahrsam“ auszuweiten, stelle ich fest: Polizeigewahrsam darf keine Freiheitsstrafe...

admin-goetz18. September 2018

Wahl zum stellvertretenden Landesvorsitzenden

23. März 2015

Auf dem Landesparteitag am 20. März 2015 wurde ich mit 80% der Stimmen zum stellvertretenden...

admin-goetz23. März 2015

FDP Teltow zu Gast im Auswärtigen Amt

14. Dezember 2016

Am 14. Dezember 2016 besuchten Mitglieder der Teltower FDP das Auswärtige Amt in Berlin und...

admin-goetz14. Dezember 2016

Das BER-Debakel in 3 Minuten

15. Dezember 2014

Nun soll der BER im zweiten Halbjahr 2017 eröffnen. Das ist zehn Jahre nach dem...

admin-goetz15. Dezember 2014

Namensschilder für Polizisten sind falsch und bleiben falsch

14. September 2018

Der Antrag auf Einführung der Namensschilder kam damals von der CDU, Die FDP hatte als...

admin-goetz14. September 2018