19 Jan. 2017

NPD erwartungsgemäß wieder nicht verboten

von admin-goetz | Veröffentlicht in: Brandenburg, Bund | 0

Am Dienstag, dem 17. Januar 2017, hat das Bundesverfassungsgericht erneut abgelehnt, die NPD zu verbieten. Hier ist meine Rede dazu aus dem Landtag Brandenburg vom Dezember 2012, die genau das vorausgesagt hat:

Das könnte Sie auch interessieren:

Keine Sorge weniger

9. März 2019

Heute wurde die Polizeiliche Kriminalstatistik des Landes Brandenburg für das Jahr 2018 veröffentlicht. Erstmals wurden...

admin-goetz9. März 2019

Erklärung zur Landtagswahl 2019

3. September 2019

Liebe Brandenburgerinnen und Brandenburger, liebe Nachbarn und Freunde, das Wahlergebnis am 1. September war

admin-goetz3. September 2019

Hausbau ermöglichen – Grunderwerbssteuer-Freibetrag

28. Juli 2019

Wir wollen mit einem Freibetrag bei der Grunderwerbsteuer für niedrigere Kosten beim Hausbau sorgen.

admin-goetz28. Juli 2019

Kampagnenstart: Brandenburg wächst mit seinen Menschen.

27. Juni 2019

Zeit für Optimismus! Heute haben die FDP-Generalsekretärin Linda Teuteberg, unser

admin-goetz27. Juni 2019

rbb: „Wird die BER-Eröffnung erneut verschoben?“

28. Dezember 2016

Was für eine Frage. Selbstverständlich! Allerdings zählt der rbb falsch. Ich komme auf zumindest 9...

admin-goetz28. Dezember 2016

Das BER-Debakel in 3 Minuten

15. Dezember 2014

Nun soll der BER im zweiten Halbjahr 2017 eröffnen. Das ist zehn Jahre nach dem...

admin-goetz15. Dezember 2014