19 Jan. 2017

NPD erwartungsgemäß wieder nicht verboten

von admin-goetz | Veröffentlicht in: Brandenburg, Bund | 0

Am Dienstag, dem 17. Januar 2017, hat das Bundesverfassungsgericht erneut abgelehnt, die NPD zu verbieten. Hier ist meine Rede dazu aus dem Landtag Brandenburg vom Dezember 2012, die genau das vorausgesagt hat:

Das könnte Sie auch interessieren:

Fußfesseln stoppen keine Terroristen

16. September 2018

Im Zusammenhang mit der Diskussion über die Verschärfung des Polizeigesetzes in Brandenburg und der Sicherheitspolitik...

admin-goetz16. September 2018

Blind Date mit „Potsdam for Future“

13. August 2019

Der RBB hat in seiner Reihe „Blind Date mit dem Wähler“ ein Treffen zwischen Klimaschutzktivisten...

admin-goetz13. August 2019

Gedenken zum 73. Jahrestag der Befreiung

8. Mai 2018

Der 8. Mai 1945 war ein Tag der Befreiung, auch wenn wir in Teltow...

admin-goetz8. Mai 2018

Kapitulation des Rechtsstaats – mutmaßlicher Drogendealer frei

14. August 2019

Ein mutmaßlicher Drogendealer, der mit 60 kg Heroin erwischt

admin-goetz14. August 2019

Namensschilder für Polizisten sind falsch und bleiben falsch

14. September 2018

Der Antrag auf Einführung der Namensschilder kam damals von der CDU, Die FDP hatte als...

admin-goetz14. September 2018

Landesparteitag in Cottbus

6. April 2019

Auf dem Landesparteitag der FDP Brandenburg am 6. April in Cottbus wurde ich zum stellvertretenden...

admin-goetz6. April 2019