19 Jan. 2017

NPD erwartungsgemäß wieder nicht verboten

von admin-goetz | Veröffentlicht in: Brandenburg, Bund | 0

Am Dienstag, dem 17. Januar 2017, hat das Bundesverfassungsgericht erneut abgelehnt, die NPD zu verbieten. Hier ist meine Rede dazu aus dem Landtag Brandenburg vom Dezember 2012, die genau das vorausgesagt hat:

Das könnte Sie auch interessieren:

Namensschilder für Polizisten sind falsch und bleiben falsch

14. September 2018

Der Antrag auf Einführung der Namensschilder kam damals von der CDU, Die FDP hatte als...

admin-goetz14. September 2018

FDP Teltow zu Gast im Auswärtigen Amt

14. Dezember 2016

Am 14. Dezember 2016 besuchten Mitglieder der Teltower FDP das Auswärtige Amt in Berlin und...

admin-goetz14. Dezember 2016

Keine Sorge weniger

9. März 2019

Heute wurde die Polizeiliche Kriminalstatistik des Landes Brandenburg für das Jahr 2018 veröffentlicht. Erstmals wurden...

admin-goetz9. März 2019

Volksinitiative für ein Bürgernahes Brandenburg

1. November 2016

Es geht los! Heute startet die Volksinitiative für ein Bürgernahes Brandenburg (VIBB). Sie ist überparteilich...

admin-goetz1. November 2016

Was soll das? – Ein Kommentar zum geplanten Polizeigesetz

8. November 2018

Zeit vergeht, die Gesellschaft und die Technik verändern sich. Mancher früher berechtigt kritisierte Grundrechtseingriff regt...

admin-goetz8. November 2018

Vor einem Jahr

1. September 2020

Liebe Freunde, heute vor einem Jahr war die Landtagswahl in Brandenburg. Damals haben wir das...

admin-goetz1. September 2020