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Hans-Peter Goetz, MdL
 
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14513 Teltow
 
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Meine Termine


21.05.2012
Sonderplenum BER
13:00 - 15:00Uhr

22.05.2012
Fraktionssitzung Landtag
10:00 - 13:00Uhr

23.05.2012
Diskussionsrunde Sicherheit Lauchhammer
19:00 - 21:00Uhr

alle Termine...

Unterwegs

FDP Ortsverband auf Maifest der Linken in Teltow 2012
lese ffo
Besuch bei der Direktion Nord (Joerg Mueller, H-P Goetz, Bernd Halle)
Besuch am Runge Gymnasium in Oranienburg zur Diskussionsrunde u.a. ueber Datensicherheit im Internet
Teltower Ruebchenanstich 2011
Richtfest des neuen Vereinshauses vom RSV Stahnsdorf
Informationsbesuch in Treuenbrietzen am 19.07. zu den Auswirkungen der Kuerzungen bei der Staedtebaufoerderung
Besichtigung LESE in Oranienburg
Der FDP-Ortsverband Teltow auf dem Maifest

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Zeit für Lärmschutz nutzen

Entgegen allen Beteuerungen wird der Flughafen BER nun doch nicht zum 03. Juni fertig.Erstaunlicherweise haben wohl die Herren Wowereit und Platzeck, immerhin Vorsitzender und Mitglied des Aufsichtsrates, wieder einmal von nichts gewusst. Dennoch bietet diese Verzögerung auch eine Chance, bisher Versäumtes nachzuholen.

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FDP auf dem Maifest der Linken

In altbewährter Tradition war auch in diesem Jahr der FDP Ortsverband Teltow auf dem Maifest der Teltower „Linken“ vertreten. Bereits zum 11. Mal setzte sich der Stand als gelbe Insel im roten Meer farblich und vor allem inhaltlich von den anderen deutlich ab. Zwar ist das Maifest durch die Grünen und die Piratenpartei auf den ersten Blick bunter geworden, inhaltlich bieten aber nur die Liberalen eine wirkliche Alternative zu den mehr oder weniger gleichen linken Forderungen der anderen Parteien.

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Ein Tröpfchen auf den heißen Stein

In der Plenarsitzung am 25. April haben SPD und Die Linke ihren gemeinsamen Gesetzesentwurf vorgestellt, nach dem Zollbeamten allgemeinpolizeiliche Eilbefugnisse übertragen werden sollen. Damit will Innenminister Woidtke einen Beitrag zur Eindämmung der durch den Polizeiabbau verschärften Probleme, speziell der Grenzkriminalität, leisten. Meine Redebeiträge zu diesem Thema finden Sie unter den beiden Links.

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Ein Schritt in die richtige Richtung

Derzeit ist die Polizei der Kriminalität im grenznahen Raum nicht mehr gewachsen, und das, obwohl der Personalabbau der Speer/Woidke-Reform gerade erst beginnt. Mit nur 150 oder gar nur 125 neuen Anwärtern an unserer Polizei-Fachhochschule würden wir 2019 Personalstärken weit unter 7.000 erreichen, mit 200 neuen Anwärtern jeweils 2011 bis 2016 ungefähr die 7.000.

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